17. November 2007

Bundesinnenminister ziehen positive Bilanz nach Abschluss der LÜKEX 2007

Die Krisenmanagementübung LÜKEX 07 (Länderübergreifendes Krisenmanagement Exercise) mit bundesweit rund 3.000 Beteiligten ist erfolgreich zu Ende gegangen. In der Übung wurde am 07./08. November 2007 die Zusammenarbeit des öffentlichen und privaten Gesundheitswesens, der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr, der zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) sowie die Einbindung privater Unternehmen und Organisationen zum effektiven Schutz der Bevölkerung im Fall einer Influenza-Pandemie simuliert.

Die Pandemievorsorge als gesamtgesellschaftliche Aufgabe konnte damit in das Bewusstsein aller Akteure gerückt werden. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen in die weitere Optimierung des gemeinsamen Krisenmanagements und der Pandemievorsorge einfließen.

Für die beiden verantwortlichen Bundesressorts zogen die Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble und Ulla Schmidt ein positives Fazit.

Bundesinnenminister Dr. Schäuble:

"Durch die Professionalität der Beteiligten bei Bund und Ländern gelang eine zügige Umsetzung der notwendigen Maßnahmen und damit die optimale Bewältigung der simulierten Grippewelle. Bund und Länder haben in dem Bewusstsein gehandelt, dass sich eine derart komplexe Schadenslage nur im gemeinsamen Schulterschluss bewältigen lässt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat hier in enger fachlicher Zusammenarbeit mit dem Robert Koch-Institut hervorragende Arbeit in der Vorbereitung geleistet."
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt äußerte sich anerkennend über den bereits erreichten Stand der nationalen Vorsorgeplanungen:

"Die Übung hat gezeigt, dass sich Bund und Länder in Zusammenarbeit mit Behörden, Organisationen und Unternehmen auf die komplexen Herausforderungen einer Influenza-Pandemie gut vorbereiten. Das Robert Koch-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut als zentrale fachliche Einrichtungen, sowie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung waren mit ihrer Sachkompetenz bei diesem simulierten Ernstfall Ratgeber und Ansprechpartner. Wichtig war uns bei der Übung auch, den Ablauf und das Zusammenspiel der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf allen Ebenen zu proben. Das Ergebnis der LÜKEX-Übung kann sich sehen lassen. Wir sind gut vorbereitet für einen größtmöglichen gesundheitlichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Denn neben allen Maßnahmen gehört im Krisenfall entscheidend dazu, dass alle gemeinsam die Bevölkerung wissenschaftlich fundiert und schnell über alle aktuellen Entwicklungen unterrichten."
Die Übungsserie LÜKEX dient der Prüfung des Zusammenwirkens aller beteiligten Behörden und privaten Institutionen der verschiedenen Verwaltungsebenen. Ziel dieser Übung war die Optimierung der gesamtstaatlichen Maßnahmen im Pandemiefall zur Aufrechterhaltung der lebenswichtigen Grundfunktionen der Gesellschaft. Der Schwerpunkt liegt auf Vorsorgemaßnahmen im Gesundheitsbereich, der Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, Energie und Transporten bei hohen Personalausfällen sowie der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung.

Obwohl eine akute Gefährdung durch eine Pandemie derzeit nicht existiert, muss der Bevölkerungsschutz bestmöglich darauf vorbereitet sein. Denn erst das schnelle und koordinierte Handeln aller beteiligten Institutionen trägt im Ernstfall entscheidend zum Schutz der Bevölkerung bei.

Neben dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium für Gesundheit nahmen das Bundeskanzleramt, das Bundespresseamt, die Bundesbank, weitere acht Bundesressorts und die Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen an der Übung teil. Darüber hinaus beteiligten sich Hilfsorganisationen, Unternehmen der Wirtschaft und private Organisationen. Die Steuerung der Gesamtübung erfolgt durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mit der eingerichteten "Projektgruppe LÜKEX".

Das Konzept der LÜKEX-Übungen sieht eine wechselseitige Einbeziehung der Bundesländer vor. Mit den bereits erfolgten Übungen 2004, 2005 und 2007 haben nun alle 16 Bundesländer das Zusammenwirken von politischen Leitungen und Krisenstäben der verschiedenen Bundes- und Landesbehörden geübt. Die nächste Übung LÜKEX findet im Jahr 2009 statt.

Bundesministerium des Innern

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