Digitalfunk könnte den Freistaat teurer kommen

Beim Streit um die Finanzierung des Digitalfunks für Feuerwehren und Rettungsdienste scheint eine schnelle Einigung zwischen Staatsregierung und Kommunen möglich. Gemeinden und Feuerwehren erwarten dafür aber offenbar ein finanzielles Entgegenkommen des Freistaats.

Die Kuh soll möglichst schnell vom Eis: Anders als bisher angekündigt soll wohl noch vor den Verhandlungen zwischen der Staatsregierung und den Spitzenverbänden von Gemeinden, Städten und Landkreisen über den kommunalen Finanzausgleich Mitte November ein Kompromiss für die Finanzierung des modernen Digitalfunknetzes für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste gefunden werden.

Bereits am vergangenen Montag hatten Finanzminister Georg Fahrenschon, Innenminister Joachim Herrmann und Gemeindetags-Chef Uwe Brandl (alle CSU) unter sechs Augen verhandelt. Offiziell hieß es danach von allen Beteiligten nur, man sei „sehr zuversichtlich“ eine Lösung zu finden. Derzeit würden noch verschiedene Modelle geprüft ...

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Quelle: mainpost.de