BOS-Digitalfunks - Pressemitteilung Nr. 91/07 - 15. März 2007

Schmid: "Bayern gehört zu den Starterländern beim bevorstehenden Aufbau des BOS-Digitalfunks"

Bayern wird beim Aufbau des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ganz vorne mit dabei sein", betont Innenstaatssekretär Georg Schmid anlässlich des aktuellen Beschlusses der Innenstaatssekretäre und –räte von Bund und Ländern. "Wir werden als Starterland unseren bayerischen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben schnellstmöglich den Digitalfunk zur Verfügung stellen". Nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der DB-Telematik war in dem Projekt "BOS-Digitalfunk" innerhalb kürzester Zeit ein tragfähiges alternatives Konzept entworfen worden. Bayern hatte an diesem Konzept von Beginn an mitgewirkt. Der in der Sitzung des Lenkungsausschusses am 14. März gefasste Beschluss gibt bundesweit den Startschuss für die Umsetzung des als Phasenkonzept bezeichneten Vorgehens. Bei der Realisierung übernehmen Bund und Länder unter der Gesamtverantwortung des Bundes genau definierte Aufgaben, um das Projekt möglichst rasch realisieren zu können. Dabei soll möglichst viel Leistung im Wettbewerb auf dem Markt vergeben werden. "Eine freihändige Vergabe wie von Otto Schily an die DB-Telematik wird es mit uns nicht mehr geben", so Schmid. Schmid berichtet ferner, dass der ehemals kalkulierte Finanzrahmen weitestgehend eingehalten wird. "Zur Risikominimierung wird es Festpreise und vermehrt Werkverträge geben. Wir können an vielen Stellen außerdem nun unmittelbar unsere Stärken in Bayern einbringen", stellt Schmid dar. Für die Umsetzung wurde bereits im letzten Jahr in Bayern eine Projektgruppe eingerichtet. Deren Aufgabe wird es nun sein, nach der abschließenden Befassung im Ministerrat und Landtag bis zum Jahr 2010 den in Bayern immer noch gut aufrechterhaltenen Analogfunk abzulösen. "Wir werden in München beginnen und dann über Schwaben und Oberbayern den Roll-Out Richtung Nordbayern fortsetzen", berichtet Schmid.